Zur Hauptausschuss- Sitzung am 7. April

07.04.2009

Zur Berichterstattung über die Absetzung der für den 7. April geplanten Hauptausschuss- Sitzung stellt der Vorsitzende der CDU- Ratsfraktion, Gernot Nicolai, fest:

1. Die Sitzung ist nicht allein von der Vorsitzenden, Frau Erika Vollmer, abgesagt worden, sondern nach Rücksprache und im Einvernehmen mit ihren Stellvertretern, also mit mir und mit Gerhard Bethge vom SSW. In sofern halte ich es für unfair, Frau Vollmer jetzt in Ortsabwesenheit die alleinige Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Initiative ging vielmehr von mir aus, weil:
2. Ausschüsse in Ferienzeiten nur tagen, wenn unaufschiebbare Entscheidungen zu treffen sind. Da für den Hauptausschuss der einzige zeitkritische Tagesordnungspunkt – die Entscheidung über die Prioritäten für das Konjunkturpaket II – am Mittwoch im Ausschuss für Bildung und Sport bereits auf den 21.4. verschoben wurde, war diese Verschiebung des Hauptausschuss logisch. Wichtig sind im Übrigen natürlich alle Tagesordnungspunkte, sonst wären sie nicht auf der Tagesordnung des Hauptausschusses.